Gemeinde Schwarzhäusern
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Gemeindeversammlung Schwarzhäusern

Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2020 wird nicht stattfinden!

Geschätzte Bürgerinnen und Bürger

Der Gemeinderat Schwarzhäusern hat beschlossen, dass die Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2020 nicht stattfindet

Mit diesem Beschluss halten wir das zurzeit geltende Veranstaltungsverbot ein, ungeachtet der Frage, ob der Bundesrat im Juni allenfalls Lockerungen beim Versammlungsverbot beschliessen könnte. Der Gemeinderat stützt sich bei seinem Entscheid weiter auf die Empfehlungen des Regierungsstatthalters Marc Häusler, des Verbandes Bernischer Gemeinden sowie des Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR). Für alle steht fest: «Bürgerinnen und Bürger müssen die politischen Rechte wahrnehmen können und das ist mit den geltenden Verordnungen des Bundesrates (nötiger Abstand von Personen, Beschränkung der Personenanzahl, die sich treffen) nicht möglich.»

Weitere Ausführungen

In Schwarzhäusern wäre in der Juni-GV nur die Bewilligung er Jahresrechnung 2020 auf der Traktandenliste gestanden.

Das zuständige Amt (AGR) fordert, dass die Jahresrechnung von den Stimmberechtigten jeweils bis Ende Juni genehmigt werden muss. Bei der momentanen ausserordentlichen Lage handhabt das AGR aber diese Bestimmung pragmatisch und verlangt die Genehmigung erst Ende 2020. Die Gemeindeversammlung kann die Jahresrechnung 2019 ausnahmsweise im Dezember 2020 genehmigen.

Über weitere Traktanden für die GV vom Dezember entscheidet der Gemeinderat laufend. Die Situation wird jeweils der aktuell geltenden Lage angepasst.

Gemeinderat Schwarzhäusern, 11.05.2020

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