Gemeinde Schwarzhäusern
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Inkrafttreten Reglemente und Verordnungen per 01.01.2023

Publikation im Anzeiger vom 19.01.2023

Der Gemeinderat bringt hiermit zur Kenntnis, dass die nachstehend von der Gemeindeversammlung am 12. Dezember 2022 beschlossenen Änderungen von Reglementen per 01. Januar 2023 in Kraft getreten sind:

- Wasserversorgungsreglement (Gesamtrevision)
- Abwasserentsorgungsreglement (Gesamtrevision)
- Gebührenreglement (Gesamtrevision)
- Reglement Spezialfinanzierung Unterhalt Schiessanlage (Neu)

Verordnungen, Inkrafttreten

In Anwendung von Art. 45 der Gemeindeverordnung vom 16.12.1998 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Gemeinderat von Schwarzhäusern an seiner Sitzung vom 12.09.2022 und vom 09.01.2023 folgende Verordnungen erlassen hat:
- Verordnung zum Wasserversorgungsreglement
- Verordnung zum Abwasserentsorgungsreglement
- Verordnung zum Gebührenreglement
- Verordnung zum Personalreglement

Die Verordnungen treten, vorbehältlich allfälliger dagegen erhobener Beschwerden, rückwirkend per 01. Januar 2023 in Kraft.

Gegen Beschlüsse des Gemeinderates kann, gestützt auf Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG), innerhalb 30 Tagen ab Publikation Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen an der Aare, Beschwerde erhoben werden.

Die Erlasse sowie die Verordnungen können bei der Gemeindeverwaltung oder auf der Website der Gemeinde eingesehen werden.

Gemeinderat Schwarzhäusern

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